„Wie ich den FDP-Bundesparteitag erlebt habe“ – Detlef Parr Bundesvorsitzender der liberalen Senioren

Inhaltlich gelang der FDP ein überzeugendes Konzept zur Klimapolitik und der damit eng verzahnten Energiepolitik. Der auf starken Emotionen basierenden „Fridays for future-Bewegung setzen die Freien Demokraten – dem Antrag der Liberalen Senioren folgend – eine Klimapolitik mit Augenmaß und Realitätssinn entgegen. Dabei soll mit marktwirtschaftlichen Mitteln (Beispiel Ausbau des Emissionshandels) die Zukunft wirkungsvoll gestaltet werden, ohne die sozialen Aspekte zu vernachlässigen. Beim Klimaschutz müssen wir alle Menschen mitnehmen, es darf nicht zu einer Spaltung der Gesellschaft in Gewinner und Verlierer kommen, wie die Liberalen Senioren es in ihrem Antrag forderten.

Ältere Menschen sind auch von der Wohnungsbaupolitik betroffen. Deshalb begrüßen wir es sehr, dass die FDP sich vehement gegen die Enteignungsvorschläge, wie sie leider auch von den Grünen vertreten werden, wenden.

Leider trübte sich die Stimmung am Sonntagfrüh, dem letzten Tag der Beratungen, ein. Schon vor dem Bundesparteitag lehnten die Freien Demokraten öffentlich eine Frauenquote ab und setzen auf freiwillige Zielvereinbarungen als Empfehlung für verstärkte Frauenförderung. Damit gab sich aber eine Reihe von Delegierten nicht zufrieden und wollte in einem aggressiv formulierten Antrag einen Beschluss durchsetzen, der auch die Zielvereinbarungen als eine andere Art von Quote rigoros ablehnte. Entsprechend hitzig war die zweistündige (!) Debatte, die teilweise sehr unsachlich verlief. Schließlich bekräftigte der Parteitag noch einmal die Ablehnung der Quote, aber auch die beabsichtigten Zielvereinbarungen. War das die zeitraubende und teilweise verletzende Debatte wert?

Die Delegierten traten nach Beschluss des Wahlaufrufs zur Europawahl und der Rede der FDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer trotzdem mit viel Optimismus für das wichtige Wahljahr (Europa, Kommunal-und Landtagswahlen) den Heimweg an.

Detlef Parr

Bundesvorsitzender der Liberalen Senioren