75 Jahre Grundgesetz – gerade für uns Liberale Senioren ein stolzer Moment!
75 Jahre Grundgesetz – gerade für uns Liberale Senioren ein stolzer Moment!
Das Grundgesetz ist ein bedeutendes Dokument, das die Grundrechte und -werte unserer Gesellschaft festlegt. Die liberalen Senioren sind stolz auf dieses Ergebnis. Es zeigt, wie wichtig es ist, unsere demokratischen Prinzipien zu schätzen und zu feiern.
Am 23. Mai vor 75 Jahren wurde in Bonn das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündet. Die Verfassung bescherte den Deutschen Frieden, Freiheit, Wohlstand. Es ist Bollwerk gegen Verfassungsfeinde und Menschenrechtsverächter, gegen den Missbrauch staatlicher Macht und gegen den Aufstieg von Autokraten. Es war die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland – mit dem Grundgesetz als verfassungsrechtlicher Säule, die die individuellen Freiheitsrechte aller Bürger stützt.
Freie Demokraten bereiteten der Verfassung den Weg
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet — und entfaltet seine Kraft als unsere rechtsstaatliche Verfassung bis heute. Das Grundgesetz ist ein Vorbild für viele Staaten weltweit und hat in den letzten siebzig Jahren wesentlich dazu beigetragen, dass aus der Bundesrepublik Deutschland eine „geglückte Demokratie“ geworden ist. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes waren unglaublich mutig, als sie das Grundgesetz aufgestellt haben: Sie haben ganz ins Zentrum der Verfassung individuelle Grundrechte gestellt und sie haben mit dem Bundesverfassungsgericht eine Institution geschaffen, die allen offensteht.
Das im Parlamentarischen Rat am 8. Mai 1949 beschlossene Grundgesetz trägt erkennbar eine liberale Handschrift. Die Liberalen hatten eine Schlüssel- und Mittlerrolle für den neuen Gesellschaftsvertrag. Insbesondere Theodor Heuss, der später zum ersten Bundespräsidenten gewählt wurde, und Thomas Dehler, später erster Justizminister in der Regierung Adenauer, sorgten dafür, dass im Grundgesetz viele liberale Vorstellungen verankert wurden.
Der liberale baden-württembergische Ministerpräsident Reinhold Maier äußerte die auf deutscher Seite weit verbreitete Befürchtung, dass die Ausarbeitung einer Verfassung zur Verfestigung der deutschen Teilung führen könnte. Daher wurde statt einer Nationalversammlung ein „Parlamentarischer Rat“ einberufen und statt einer Verfassung ein Grundgesetz erarbeitet. Denn nur ein Provisorium sollte es werden – die wirkliche Verfassung sollte die Verfassung des gesamten deutschen Volkes sein.
Als erster Justizminister der jungen Republik sorgte Thomas Dehler für die praktische Ausgestaltung des Grundgesetzes und erfüllte insbesondere die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im Zusammenspiel der staatlichen Gewalten mit Leben. Aber auch die Einrichtung anderer Bundesgerichte fiel in seine Amtszeit. Ebenso leitete er eine Vereinheitlichung des Bundesrechts ein und brachte die Strafrechtsreform auf den Weg. Das Grundgesetz hat sich im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik und auch bei der Gestaltung der Wiedervereinigung hervorragend bewährt.